GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

1. Geltungsbereich

Die Firma Natur Hurtig ist ausschließlich Hersteller von eigenen Produkten. Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbedingungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Mit der Auftragserteilung, spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung, gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Vertragspartners unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen.

Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie unsererseits schriftlich bestätigt werden. Einkaufs- und Zahlungsbedingungen des Käufers bedürfen unserer schriftlichen Zustimmung. Zusätzliche Vergünstigungen, Rabatte, Frei - Haus - Lieferung ab bestimmten Bestellwerten und Gewährung von Skonto stehen in der aktuellen Preis- bzw. Bestelliste für Großhandel bzw. Wiederverkäufer.

2. Auftragserteilung und -abwicklung

Die Auftragserteilung kann innerhalb Deutschlands schriftlich oder mündlich an uns vorgenommen werden. Auftragserteilung aus dem Ausland nur schriftlich. Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden bedürfen jedoch der Schriftform.

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Mindestabnahmemengen oder -bestellwerte stehen auf der aktuellen Preis- bzw. Bestelliste für Großhandel bzw. Wiederverkäufer.

Sämtliche Leistungsdaten, Zeichnungen, Abbildungen, Maße und Gewichte sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich vereinbart werden.

Der Kunde erklärt sich mit der EDV-gebundenen Bearbeitung und Speicherung seiner Daten (§33 BDSG) einverstanden, die Daten werden nicht an Dritte vergeben, ausgenommen hiervon sind unsere Vertretungen. Vom Großhandel bzw. Wiederverkäufer muss eine Gewerbeanmeldung bei uns vorliegen bzw. ein Nachweis, der uns berechtigt, die Waren zum Einkaufspreis abzugeben.

3. Preise

Soweit nicht anders angegeben, gelten die Preise der jeweils aktuellen Preisliste für Großhandel bzw. Wiederverkäufer. Diese gelten bis zum Erscheinen einer neuen Preisliste.

Änderungen werden schriftlich mitgeteilt. Sonderangebote gelten nur für den angegebenen Zeitraum. Die Netto-Preisliste versteht sich zuzüglich *7 % bzw. 19 % gesetzlicher Mehrwertsteuer ab Lager Chemnitz. Beide sind einschließlich normaler Verpackungsmaterialien.

Die Versandkosten richten sich in der Regel nach Gewicht. Ein davon abweichender Versand frei Haus möchte als Rabatt verstanden werden.

4. Lieferung

Die Lieferung erfolgt in der Regel innerhalb von 1 - 3 Werktagen mit GLS-Germany, Post oder Spedition.

Eine verbindliche Zusage eines Liefertermins für nicht auf Lager befindliche Waren ist aufgrund der Beschaffungsproblematik nicht möglich.

Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen (z.B. Streik, Aussperrung, behördliche Anordnung usw.), auch wenn sie bei unseren Lieferanten oder deren Unterlieferanten eintreten, haben wir nicht zu vertreten. Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt.

Sie berechtigen uns, wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Der Vertragspartner kann hieraus keine Schadensersatzansprüche ableiten.

Wir können uns auf die genannten Umstände nur berufen, wenn der Vertragspartner unverzüglich informiert wurde.Dauert die Behinderung länger als 1 Monat, ist der Vertragspartner nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten.

Bei Lieferung von Pfandflaschen wird das entsprechende Lehrgut bei der nächsten Anlieferung kostenlos entsorgt. Wünscht der Vertragspartner eine gesonderte Lehrgutabholung, wird eine frachtgebühr in der Regel von 15 fällig. Änderungen bleiben vorbehalten und richten sich nach der entsprechenden Spedition.
Das Lehrgut bleibt Eigentum des jeweiligen Abfüllers.

5. Gefahrenübergang

Die Lieferung erfolgt zu Lasten und auf Gefahr des Vertragspartners. Die Gefahr geht auf den Vertragspartner über, sobald die Sendung an die Transportperson übergeben wurde oder, zwecks Versendung, unser Lager verlassen hat. Für Transportschäden kommt das beauftragte Transportunternehmen auf, dies setzt jedoch voraus, dass der Kunde/Vertragspartner die der Sendung beiliegenden Meldefristen einhält. Bei Nichtbeachtung entfällt die Ersatzpflicht des Transportunternehmens und der Schaden geht zu Lasten des Käufers.

Falls der Versand ohne unser Verschulden unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Vertragspartner über.

Eventuelle Rücksendungen nach telefonischer Avisierung durch den Vertragspartner erfolgen zu dessen Lasten und Gefahr, wobei der Vertragspartner für ausreichende Verpackung zu sorgen hat. Schäden, welche aus Nichtbeachtung dieses Punktes entstehen, gehen zu Lasten und Gefahren des Vertragspartners. Unfreie Rücksendungen werden nicht akzeptiert, wir schreiben das angefallene Porto des günstigsten Versandweges gut.

6. Gewährleistung

Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate und beginnt mit dem Lieferdatum.

Beanstandungen und Mängel gelieferter Waren sind vom Vertragspartner unverzüglich, spätestens innerhalb einer Woche ab Lieferung, schriftlich anzuzeigen, andernfalls sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.

Wir sind zunächst zur Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung (auch mehrfach) berechtigt, wobei für momentan nicht am Lager befindliche Waren Verpflichtung zur portofreien Nachlieferung besteht, ausgenommen sind jedoch Portokosten, welche auch bei pünktlicher Lieferung.

entstanden wären. Schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl, kann der Vertragspartner nach seiner Wahl Wandelung oder Minderung verlangen. Diese Gewährleistungsansprüche stehen nur dem unmittelbaren Vertragspartner zu und sind nicht abtretbar.

Vorstehende Absätze sind abschließend und schließen sonstige Gewährleistungsansprüche jeglicher Art aus. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aus Eigenschaftszusicherungen, die den Vertragspartner gegen das Risiko von Mangelfolgeschäden absichern sollen.

7. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Erfüllung aller Forderungen, einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent, die uns aus jedem Rechtsgrund gegen den Vertragspartner jetzt oder künftig zustehen, bleiben sämtliche gelieferten Waren (im Folgenden Vorbehaltswaren) unser Eigentum.

Der Vertragspartner ist berechtigt, die Waren im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr weiter zu veräußern, solange er nicht in Verzug ist. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent, werden bei Verzug an uns in vollem Umfang durch den Vertragspartner abgetreten. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Vertragspartner auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen. Bei vertragswidrigem Verhalten des Vertragspartners, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder Abtretung der Herausgabeansprüche des Vertragspartners gegen Dritte zu verlangen. Dies begründet keinen Rücktritt vom Vertrag.

8. Zahlung

Wir liefern gegen Vorkasse, Bankeinzugsermächtigung oder Nachnahme, bei Selbstabholung gegen Barzahlung, bei Stammkunden auf Rechnungsbasis. Forderungen aus Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zu begleichen. Zahlungen werden zunächst auf die älteste Rechnung verbucht. Sind bereits Zinsen und Kosten entstanden, so erfolgt die Verrechnung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können; im Falle von Schecks, wenn diese eingelöst werden. Wechsel können nur vorbehaltlich ihrer Diskontierbarkeit und des Standes des Obligos von uns angenommen werden und bedürfen der Absprache von Lieferungen. Diskont- und Wechselspesen gehen zu Lasten des Kunden und sind sofort fällig.

Gebühren von Rücklastschriften werden dem Kunden zuzüglich 10,00 Bearbeitungsgebühr angelastet. Eine Skontierung der Rechnung bei wiederholtem Einzug oder Überweisung ist ausgeschlossen. Gerät der Vertragspartner in Verzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen ab dem entsprechenden Zeitpunkt in Höhe des von den Geschäftsbanken berechneten Zinssatzes in Höhe der offenen Kontokorrentkredite zu berechnen, es sei denn, der Vertragspartner weist eine geringere Belastung nach. Sämtliche durch verspätete Zahlung auftretenden weiteren Kosten gehen zu Lasten des Vertragspartners. Es gibt nur zwei Mahnstufen. Für die erste, eine Zahlungserinnerung wird keine Gebühr erhoben, die zweite Stufe, eine 1. und letzte Mahnung, wird mit Einschreiben zugestellt, wofür wir 5,00 Bearbeitungs- und Mahngebühr erheben. Nach mehrmaliger Anmahnung behalten wir uns vor, den Vertragspartner bei Neubestellung nur noch per Vorkasse, Bankeinzug oder Barzahlung zu bedienen.

Auslandslieferungen bzw. Lieferungen an in Deutschland tätige Auslandsgesellschaften werden, sofern nicht anders vereinbart, gegen Vorkasse oder Nachnahme ausgeliefert. Auftretende Bankgebühren werden dem Kunden belastet.

Für Zahlungen aus dem Ausland gilt Kostenteilung als vereinbart, d.h. eigene Kosten gehen zu Lasten des Auftraggebers, fremde Kosten zu unseren Lasten. Der Vertragspartner ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch bei Mängelrügen oder Gegenansprüchen, nur berechtigt, wenn diese rechtskräftig festgestellt worden oder unstrittig sind. Zur Zurückbehaltung ist der Vertragspartner jedoch auch wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis berechtigt.

9. Haftungsbeschränkungen

Schadensersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen uns als auch gegen unsere Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.

Dies gilt auch für Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung allerdings nur insoweit, als der Ersatz von mittelbaren oder Mangelfolgeschäden verlangt wird, es sei denn, die Haftung beruht auf einer Zusicherung, die den Vertragspartner gegen das Risiko von solchen Schäden absichern soll. Jede Haftung ist auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt.

10. Anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand, Teilnichtigkeit

Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten ist Chemnitz. Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.

Stand: Januar 2007